Krankenhauszweckverband: Der Bezirk reagiert

Der Bezirksausschuss des oberbayerischen Bezirkstags hat sich am 12.10.23 mit der Mitgliedschaft des Bezirks Oberbayern im Zweckverband Klinikum Ingolstadt befasst. Der Ausschuss hat der Bezirksverwaltung und dem Klinikunternehmen kbo-Kliniken des Bezirks Oberbayern den Auftrag erteilt zu prüfen, ob ein Austritt aus dem Zweckverband Sinn machen würde. Auch die Partei der Linken war zu diesem Zeitpunkt im Bezirkstag vertreten, sogar in Person von Bezirksrat Klaus Weber, der über unser Ratsinformationssystem jederzeit Zugriff auf die Sitzungsunterlagen hat. Verheimlicht wird hier definitiv nichts. Deshalb ist es jetzt befremdlich, dass gerade Klaus Weber einen irritierenden Zungenschlag in die Diskussion bringt.

Unser Prüfungsauftrag ist ergebnisoffen. Er soll aber unter dem Blickwinkel erfolgen, welche fachlichen Vorteile entstünden, wenn kbo auch in der Region 10 tätig würde. Der Klinikkonzern des Bezirks Oberbayern ist in ganz Oberbayern an über 50 Standorten präsent und gewährleistet die psychiatrisch-psychotherapeutische Versorgung. „Für uns wäre es sehr vielversprechend, das planerische Netz von kbo mit seiner Expertise auch auf die Region 10 auszudehnen“, sagte Bezirkstagspräsident Thomas Schwarzenberger. „Wir können Psychiatrie“, fasst er zusammen, „und wir könnten uns vorstellen, dass die Versorgungsangebote in der Region 10 inhaltlich und strukturell noch ausgeweitet werden könnten, wenn wir kbo ins Boot nehmen.“ Den Menschen in und um Ingolstadt käme dies zugute.

Woher die Partei die Linke ihre Unterstellungen nimmt, dass Betroffene und Personal damit schlechter gestellt würden, ist Schwarzenberger schleierhaft. kbo ist vielfach als hervorragender Arbeitgeber ausgezeichnet worden. Hinter kbo steht mit dem Bezirk Oberbayern genauso wie beim Zweckverband Klinikum Ingolstadt ein starker kommunaler Träger. „Aber natürlich werden Personalvertretungen und alle weiteren berechtigten Anspruchsgruppen in Planungen miteinbezogen, wenn wir denn wissen, ob wir in diese Richtung gehen wollen. Momentan stehen wir wirklich erst am Anfang: Fachleute des Klinikums, des kbo-Klinikkonzerns, der Stadt Ingolstadt sowie der Bezirksverwaltung machen zunächst sich Gedanken, was Sinn machen könnte, welche Vor- und Nachteile für alle Beteiligten entstehen könnten und welche juristischen Fragen zu klären wären.“ Sobald diese Anfangsüberlegungen vorliegen, wird auch im Bezirksausschuss wieder darüber berichtet.

„Angst bei Mitarbeitenden und Patientinnen und Patienten zu schüren, halte ich für einen sehr fragwürdigen Ansatz“, fasst der oberbayerische Bezirkstagspräsident die Anwürfe der Linken zusammen. 

Quelle: Übernahme einer schriftlichen Stellungnahme des Bezirks Oberbayern zur Berichterstattung: Krankenhauszweckverband: Die LINKE hat Fragen