Potenzial für eine Eskalation in der CSU

Von Thomas Thöne

Der interne Konflikt zwischen der Jungen Union (JU) Ingolstadt und Stadtrat Markus Meyer (Junge Liste) bietet erhebliches Potenzial für eine weitere Eskalation auch in der Ingolstädter CSU. Wie berichtet, hatte sich der Kreisvorstand der Jungen Union Ingolstadt am vergangenen Freitag in einer Sondersitzung einstimmig dazu entschlossen, die Zusammenarbeit mit Meyer mit sofortiger Wirkung zu beenden.

Wer sich nicht nur nach dem Versenden einer derartigen Pressemitteilung mit der Struktur der Jungen Union Ingolstadt und dem CSU-Kreisverband beschäftigt, weiß, dass beide durchaus sehr unabhängig voneinander agieren. Das Selbstbewusstsein der Jungen Union war schon immer teilweise so ausgeprägt wie das der Jusos zu Zeiten von Werner Pößl oder Franz Götz. Im letzten Jahr ist die JU deutlich selbstbewusster geworden. Sie hat den derzeitigen Vorsitzenden des Ingolstädter Jugendparlaments sowie dessen Vorgänger, einen Europa-Kandidaten, einen Bundeswahlkreisgeschäftsführer und eine ehemalige Landtagskandidatin in ihren Reihen. Aus dem sehr starken Verständnis heraus, selbst politisch aktiv sein zu können, wird gehandelt, auch ohne Abstimmung mit örtlichen CSU-Funktionären.

Nach vielen Hintergrundgesprächen scheint dies auch auf den besagten Vorstandsbeschluss und die sich anschließende Pressemitteilung in der Causa Meyer zuzutreffen. Da Stadtrat Markus Meyer (Junge Liste) und Stadträtin Veronika Hagen (Junge Liste) jeweils als CSU-Mitglieder einen bedeutenden Ortsverband führen, besteht die Gefahr, dass sich der Konflikt zwischen der JU und Meyer in die CSU hineinfrisst.

Wie zu erfahren war, hat Meyer als Vorsitzender zeitnah eine Sondersitzung seines Ortsverbandes einberufen, nachdem ihm die Entscheidung der JU bekannt wurde. Mehrere Anfragen per E-Mail von O-T(h)öne ließ Meyer unbeantwortet, so auch die Frage, was der Sinn der Sondersitzung ist. Ebenso blieb die Fragestellung, wie er die Tatsache bewertet, dass der Beschluss der JU einstimmig gefasst wurde, unbeantwortet. Wie auch weitere Fragen, blieb die Frage, ob er der Aufforderung der JU nachkommt, die Ausschussgemeinschaft der JU zu verlassen, unbeantwortet. Zur Frage: „Beabsichtigen Sie, die CSU zu verlassen und sich einer anderen politischen Partei oder Gruppierung im Ingolstädter Stadtrat anzuschließen, oder beabsichtigen Sie als Einzelstadtrat tätig zu sein?“, gab es ebenfalls keine Reaktion.

Die JU hat sich entschlossen, den Ausführungen ihrer Pressemitteilung nichts mehr hinzuzufügen. Im Sinne einer Deeskalation ist dies richtig und sinnvoll. Dies sollte auch Stadtrat Markus Meyer anerkennen. Wie zu erfahren ist, möchte die JU öffentlich „keine schmutzige Wäsche waschen“ und Einzelheiten nennen, die zu ihrem Beschluss geführt haben. Dies würde auch in der derzeitigen Situation niemandem nutzen und könnte Meyer eventuell weiter schaden.

Neben dem „Machtwort“, das CSU-Kreisvorsitzender Stefan Huber gestern gesprochen hat, muss dieser dringend mit allen Beteiligten reden und versuchen, sie an einen Tisch zu bringen, um wenigstens einen Minimalkonsens zwischen allen Beteiligten zu erzielen, um Schaden von der CSU abzuwenden. Schließlich sind alle Akteure auch CSU-Mitglieder. Meyer wäre gut beraten, wenn er seinen CSU-Ortsverband nicht mit in die Streitigkeiten hineinzieht. Veronika Hagn ist weder in der JU, noch in der CSU umstritten, war in verschiedenen Gesprächen zu erfahren.

Wer meint, er könne innerhalb der CSU Kapital aus derzeitigen Streitigkeiten schlagen oder gar Öl ins Feuer gießen, sollte vorsichtig sein. Einzelne werden sich hier nicht profilieren können, für Posten und Pöstchen. Was die CSU braucht, ist Geschlossenheit im Hinblick auf die Kommunalwahl 2026. Die Wähler tolerieren und belohnen mit Sicherheit keinen Streit. Für die Partei ist es schon schlimm genug, dass sich die CSU-Stadtratsfraktion seit 2020 bis heute nicht politisch profilieren konnte. Einzige Gewinner von CSU-internen Ränkespielen sind die politischen Mitbewerber.

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